Der SPD-Kreisverband Schwarzwald-Baar hatte am Donnerstagabend zu seinem politischen Jahresauftakt geladen. Im Vordergrund standen Gastredner Kevin Kühnert – und die Bedrohung vom rechten Rand.
Der SPD OV Hornberg war mit fünf Vorstandsmitgliedern dabei
„Kevin lässt sich entschuldigen, er steht noch im Stau“, verkündete irgendwann die SPD-Kreisvorsitzende Derya Türk-Nachbaur am Rednerpult der Schwenninger Neckarhalle. Zahlreiche Genossen und Neugierige waren gekommen, um beim politischen Jahresauftakt des SPD-Kreisverbands Schwarzwald-Baar dem Vortrag des Berliner Polit-Stars Kevin Kühnert zu lauschen. Das Interesse war so groß, dass noch vor Beginn der Veranstaltung vier weitere Stuhlreihen aufgebaut werden mussten.
Als Kühnert, Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation (Jusos) und seit vergangenem Jahr auch stellvertretender Bundesvorsitzender, mit halbstündiger Verspätung eintraf, brandet Beifall auf. „Rock die Bühne“, ruft Türk-Nachbaur ihm schließlich noch zu, bevor er ans Rednerpult tritt.
Allgegenwärtig war an diesem Abend vor allem ein Thema: Thüringen. Am Mittwoch war dort überraschend der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt worden – auch mit Stimmen der AfD.
Noch bevor Kühnert ans Mikrofon tritt, begrüßte Türk-Nachbaur dementsprechend, „nach dem gestrigen Dammbruch“ von Thüringen, „alle Demokratinnen und Demokraten, Antifaschistinnen und Antifaschisten.“ Sie erinnere daran, dass sich ihre Partei seit ihrer Gründung vor 156 Jahren konsequent „Rechtsextremen in den Weg“ stelle.
„Wir müssen wachsam sein, wir sind alle gefragt“ appelliert die Kreisvorsitzende. „Wir müssen uns laut und vereint unter dem Schirm der Demokratie vereinen.“
An Kühnert gewandt, erklärt sie, man sei hier ein „rühriger, sehr aktiver Kreisverband“. Und, im Hinblick auf bundespolitische Querelen, sagt sie: „Die Berliner Luft macht uns auch hier im Schwarzwald das Atmen schwer.“
Auch der Juso-Chef widmet sich in seinem Gastvortrag den Geschehnissen in Thüringen. „Es ist nicht einfach nur doof gelaufen“, ruft Kühnert von der Bühne. Die Wahl Kemmerichs offenbare die Machtlosigkeit der Bundesparteispitzen von FDP und CDU. Für das, was passiert ist, gebe es nur zwei Möglichkeiten. „Nüchtern kalkuliert oder aus voller Naivität: Beides disqualifiziert für höhere öffentliche Ämter.“
Kühnert erinnert jedoch auch an die Schüsse auf das Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby im Januar in Halle oder ähnliche Anfeindungen von Rechts, denen Kommunalpolitiker sich ausgesetzt sehen.
Bei einem Termin habe er das Büro besucht. „Wenn man die Einschusslöcher sieht, läuft es einem kalt den Rücken runter.“ Sie vermittelten einen Eindruck davon, wie viel „im Verborgenen stattfindet“ und welchen Anfeindungen Politiker ausgesetzt seien. „Man merkt, es ist etwas in unserer Gesellschaft in Schieflage geraten.“
Es sei wichtig sich anzuschauen, was Menschen in AfD-Hochburgen antreibt. Fast immer seien das alltägliche Probleme: Wohnungen, die nicht mehr bezahlbar sind, der Bus, der nicht mehr so oft fährt, der Jugendclub, der schließt. „Was diese Leute umschreiben, ist eine Gesellschaft, die auseinanderdriftet.“ Die Politik müsse das Gemeinwohl wieder in den Fokus setzen. Beispielsweise durch gebührenfinanzierten Nahverkehr, der sich nicht auf Ticketverkäufe stützt. Dies sei sowohl sozial gerechter, als auch ein richtiger Schritt in Richtung Klimaschutz.
Schwarzwälder Bote 7.2.2020
