29.6.21 Derya Türk-Nachbaur bei Bürgermeister Scheffold

Sie wisse, was das heiße, sagte die SPD-Bundestagskandidatin Derya Türk-Nachbaur bei ihrem Gemeindebesuch am Dienstag im Hornberger Rathaus zum von Bürgermeister Siegfried Scheffold angesprochenen „Klagelied des Ländlichen Raums“.

Doch genau deshalb müsse man noch lauter sein, sich noch deutlicher bemerkbar machen und sich noch besser vernetzen. „Je mehr Vertreter der Region der Regierung angehören, umso besser“, sagte der Bürgermeister. Sie wisse auch was es heiße, abgehängt zu sein und ihr stinke einiges, weshalb sie kandidiere. Derya Türk-Nachbaur macht die Politikverdrossenheit Sorgen, und sie hofft, die Menschen für die Wahl im September noch mobilisieren zu können.

Er sei ein Fan der Innenbestandsentwicklung äußerte sich Scheffold zum Thema Wohnraumschaffung. Das sei enorm wichtig, und deshalb hoffe er weiterhin auf Unterstützung durch die Städtebauförderung und das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum. Die Digitalisierung in der Hornberger Schule habe man in eineinhalb Jahren umgesetzt. Allerdings könne er vor einem Abwicklungsverfahren über Bundesbehörden nur warnen, schnitt er damit das große Thema Bürokratisierung an, das die Kommunen umtreibt. Denn dabei würden regelrechte Bürokratiemonster hervorgebracht. Manches sei besser aufgehoben, wenn der Bund zwar Geldgeber sei, die Abwicklung jedoch über die Länder laufe. Wiederum „gut organisiert“ findet er das Procedere in Sachen Breitbandausbau auf Landkreis-ebene, wo man durchaus optimistisch sein dürfe.

Rechtliche Verordnungen -man laufe nur noch Verordnungen hinterher, beklagte Hornbergs Bürgermeister generell die ausufernde Bürokratie sowie rechtliche Verordnungen, die das Leben im Außenbereich stark beeinträchtigen. Die Situation der Landwirte sei mehr als schwierig, große Hofgebäude oft ein Handicap und man brauche die Tiere. Scheffold bittet um ein „anderes Denken“ und in Berlin weiterzugeben, dass die oft sehr strengen Regelungen gelockert werden müssen.

Es dürfe auch nicht passieren, dass man bei der CO2-Bepreisung die Menschen im Außenbereich vergesse. Das Thema müsse sensibel angegangen werden. Leider wisse man in Berlin oft nicht, was auf dem Land abgehe. Außerdem sei die Unterhaltung des Straßennetzes mit rund 100 Kilometern für Hornberg eine riesige Herausforderung. „Diese Menge an Kilometern muss man sich einmal vergegenwärtigen“, gab er der Bundestagskandidatin mit auf den Weg, welch‘ großen Aufgaben sich die ländlichen Kommunen im Allgemeinen stellen müssen.

(von Petra Epting)