7.1.2019 Haushalt 2019 – Kommunalpolitische Stunde

Wie in den Jahren davor, informierte die SPD Fraktion im Vorfeld der Haushaltsberatungen der Stadt Hornberg ihre interessierten Mitglieder.
Sehr erfreulich ist momentan die finanziell relativ gute Situation der Stadt. 2018 wurden etwa 2,7 Mio Gewerbesteuer eingenommen, 400.000,- mehr als geplant. In den drei Haushalten Stadt, Eigenbetrieb Wasser und Eigenbetrieb Freibad wird gut gewirtschaftet, sodass man davon ausgeht, dass die ProKopfVerschuldung von 1360,- (2019) auch bis ins Jahr 2022 mit 1355,- stabil bleibt. Als „Leuchturmprojekte“ wurden den Mitgliedern die Maßnahmen Sanierung Altes Schulgebäude, Sanierung Nord-Hauptstraße und die Renovierung unserer Stadthalle erläutert, die Verwaltung und Gemeinderat in den nächsten zwei bis drei Jahren besonders beschäftigen werden.
Nach einer lebhaften Diskussion und auf die Frage von Erich Haas, was denn im Haushalt die SPD Handschrift trägt, wurde als erstes der Wunsch nach mehr bezahlbarem Wohnraum genannt. Die geplanten Maßnahmen in den städtischen Wohnungen Hofmatte 8, Hofmatte 8a und Reichenbacher str. 13a seien ein wichtiger und richtiger erster Schritt, aber warum das Projekt Werderstr 17 mit 2-4 Wohnungen erst 2022-2023 in Angriff genommen konnte nicht nachvollzogen werden. Auch die schon im letzten Jahr vorgetragenen Ideen , die dann auch intensiv in der Klausurtagung im April 2018 besprochen wurden, sollten jetzt konkret angegangen werden. Dies waren Prüfung Eigenbetrieb Stadtimmobilien, Einrichtung eines Sanierungs- und Gebäudemanagements, Überprüfung der Leestände unter dem Aspekt des Zweckentfremdungsverbots und Einrichtung einer Wohnungs- und Immobilienbörse auf der neuen Homepage der Stadt. Die Einwohnerzahl ist 2018 auf 4319 gestiegen, somit wird an allen Ecken die Wohnraumnot sichtbar.
Aber auch die Tatsache, dass die Krippe im Katholischen Kiga eine Wartezeit bis April 2020 aufweist, wird nicht einfach so hingenommen, sondern braucht eine schnelle Problemlösung.
Ebenso wurden die anwesenden Stadträte erneut darauf hingewiesen , wie marode zum Teil die Straßen in der Kernstadt sind. Der bereits im GR gewünschten Dringlichskeitsübersicht ist verstärkt nachzugehen.
Am 9.1. wurde der Haushalt in der Gemeinderatssitzung diskutiert, am 23.1. soll er verabschiedet werden.
von Bernd Laages