Eine muntere Diskussion entwickelte sich am 31.10.2018 beim Besuch der Landesvorsitzenden Leni Breymaier in Hornberg. Diese wurde von den Teilnehmern mit Enttäuschungen, aber auch genauen Vorstellungen über die Zukunft der SPD konfrontiert.
»Mein Gott, da hat einer ganz schöne Kutteln«, dankte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Mittwochabend im Gasthaus »Schondelgrund« Erich Haas für 60 Jahre Zugehörigkeit zur SPD.
Sie dankte für »60 vorbildliche Jahre, für 60 Jahre Beiträge und für 60 Jahre Schädel hinhalten«. So war Haas lange Vize im Hornberger Ortsverein, kandidierte für den Gemeinderat, war Vorsitzender des Kommunalpolitischen Ausschusses, Kreisdelegierter und Beisitzer. Bei allen Gemeinderatswahlen war er im Wahlgremium und im Kreisvorstand Beisitzer und Kassenprüfer. Wahlkampfleiter war er in den Landtagswahlkämpfen bei Genosse Wüpker und Karl Nicola. In den Bundestagswahlkämpfen bei Dietrich Echlepp, Ruth Zutt und Peter Dreßen. Außerdem war er ehrenamtlicher Büroleiter bei Ruth Zutt. Es mache auch Freude, die sozialdemokratische Idee zu leben, betonte Leni Breymaier und überreichte neben einer Urkunde die Willy-Brandt-Medaille.
Die Partei habe einen Zustand erreicht, wo er sich fragen müsse, ob er in dieser noch am richtigen Platz sei, prangerte Erich Haas an, dass es seit den Visionen Willy Brandts keine solchen mehr gegeben habe. Dieser habe es noch verstanden, die Menschen für seine Ziele zu begeistern und zu gewinnen. Allein die Grundwerte seien es wert, der Partei noch die Treue zu halten.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier zeigte sich am Mittwochabend beim SPD-Ortsverein Hornberg kämpferisch – und die Gäste äußerst diskutierfreudig. Trotz aller Ausführungen und Erklärungen stellte Gerhard Wöhrle aus Gutach aber fest, dass einfach nichts passiere und vieles nicht rüberkomme. Das sei das eigentliche Problem. »Und wen interessiert’s?«, ließe sich vielleicht noch anfügen. Denn ob der nicht allzu vielen Teilnehmer machte sich auch darüber so mancher seine Gedanken.
Dabei war der Abend durchaus von den oft schmerzlich vermissten Emotionen geprägt. Die Landesvorsitzende schwor darauf ein, nicht zurückzublicken, sondern zu korrigieren und vor allem auch mal »ein bisschen stolz auf das Erreichte zu sein«. Die SPD sei auch nicht am kompletten Elend schuld und manche Forderungen mache eben der Koalitionspartner nicht mit.
Aber es gebe schon Ergebnisse. So sei der Beschluss der paritätisch finanzierten Krankenkassenbeiträge »etwas richtig Großes« und die Rücknahme der Rentenkürzungen »richtig viel«. Mit Blick auf die letzten Monate wollte sie aber gar nicht leugnen, dass man den Mitgliedern etwas viel zugemutet habe und »ein paar falsche Sachen« dabei gewesen seien. Deshalb sei der Eimer des Vertrauens leer.
»Andrea Nahles ist ein halbes Jahr im Amt« warb sie darum, jetzt die Parteichefin »ihr Ding machen zu lassen«. Das beinhalte eine »glaubwürdige Politik über lange Strecken«. Denn genau das würde fehlen, obwohl die SPD einiges in den Koalitionsvertrag reingebracht habe. »Wir brauchen eine Vorstellung von der Welt bis in 20 Jahren, die sich sicher nicht zum Guten verändern wird«, hob sie auf den Wunsch vieler Mitglieder nach Visionen wie in früheren Jahren ab. Eine der künftigen sozialen Fragen werde die Mobilität sein. Gerade durch diese werde bei der Stadtentwicklung viel passieren.
»Reich gegen arm«
Überzeugt ist sie davon, dass Deutschland Arbeitsplätze verlieren und das Online-Geschäft weiter zunehmen werde. »Doch wir bekommen das nicht aufgehalten«. Die zentrale Frage sei daher die gleiche wie vor 100 Jahren: »Reich gegen Arm«. Das müsse geklärt und jedes Thema auf Gerechtigkeit heruntergebrochen werden. Dem Friedensversprechen, das einst weitergegeben wurde, jetzt aber nicht mehr trage, müsse ein soziales Versprechen hinzugefügt werden. Im Land sei die SPD auf einem guten Weg. Sie als Vorsitzende bringe zwar Erfahrung und Glaubwürdigkeit mit, wolle es aber nicht mehr allen zu 100 Prozent recht machen. »›Auch mal provozieren und zuspitzen, dann wissen die Leute, wo ich stehe«, streifte sie ihren eigenen Wahlkampf.
Unterschiedliche Ansichten gab es zur Großen Koalition: Während Bernd Laages dafür plädiert, diese schnellstens zu verlassen und den Markenkern neu aufzustellen, wollen andere »lieber dazu stehen und das Beste daraus machen«.
Von Petra Epting
